Stadtratsprotokolle müssen erst nach einen Monat veröffentlicht werden

Eine Stadtratssitzung im Alten Rathaus in Magdeburg

Quelle: Stadt Magdeburg

DUMM-Blog. Ich habe vor einigen Wochen bereits berichtet, dass es in der Landeshauptstadt mit der Veröffentlichung der Niederschriften zu den Stadtratssitzungen zu unschönen Zeitverzögerungen kommt. Nun hat mir das Büro des Oberbürgermeisters geantwortet und erklärt warum es zu diesen langen Wartezeiten für die Bürger bisher kam.

Die Niederschriften zu den Stadtratssitzungen in Magdeburg werden in der Regel mehrere Wochen nach der Sitzung erst veröffentlicht. Dies liegt daran, erklärt Mike Eve vom Büro des Oberbürgermeisters, dass für die Veröffentlichung bzw. Vorlage der Niederschrift der § 56 Gemeindeordnung  Sachsen-Anhalt (GO LSA) eine großräumige Frist setzt. Die Niederschrift muss innerhalb von 30 Tagen, spätestens zur nächsten Sitzung, vorliegen. Damit hat das Sitzungsmanagement des Stadtrates rund einen Monat Zeit die Niederschriften zu bearbeiten.

Ebenfalls, so führt Mike Eve weiter aus, wird das Protokoll (Niederschrift) erst im Nachgang an die Stadtratssitzung verfasst. Nachdem das Dokument dann fertiggestellt ist, wird es der Stadtratsvorsitzenden zum Lesen, für etwaige Korrekturen und zur Unterschrift übergeben. Erst dann wird es der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Ganz anders verhält es sich bei den audiovisuellen Aufzeichnungen. Diese gibt es erst seit dem letzten Jahr und werden, wie schon in meinem Kommentar erwähnt von MDCC bereitgestellt. Das Unternehmen bearbeitet das Bildmaterial nochmals nachträglich. Die Aufzeichnungen werden mit drei fest installierten Kameras im Otto-von-Guericke-Saal vorgenommen. Die Tonaufzeichnung dafür erfolgt über die Soundanlage des Saales. Eine festgelegte Frist zur Veröffentlichung des Materials wurde bisher nicht festgesetzt, somit gilt bei den Bild-Aufzeichnungen das Prinzip: "Ready, when it's done".

Mike Eve erläuterte noch weitere Details zur Bearbeitung des Bildmaterials: "Diese Aufnahmen werden nach der Sitzung so geschnitten, dass sie immer den aktiven Redner oder die Totale während einer Abstimmung, zeigen. Zudem werden noch die sogenannten „Bauchbinden“ eingearbeitet, die bei dem ersten Auftritt eines Stadtrates in einem Video dessen Namen und die Fraktionszugehörigkeit darstellen".

Die Aufzeichnungen der Stadtratssitzungen findet ihr auf dem Youtube-Channel der Stadt Magdeburg.